Die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Deutschland nimmt immer mehr Raum ein in der Berichterstattung, aber auch in unser aller Alltag. Damit einhergehend ist die Nachfrage von Händedesinfektionsmittel derart gestiegen, dass die bislang verfügbaren Ressourcen wohl nicht ausreichen werden. Daher hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) am 4. März 2020 durch eine Allgemeinverfügung kurzfristig eine Ausnahmezulassung nach Artikel 55 Abs. 1 der Biozidverordnung erlassen, so dass Apotheken und der pharmazeutischen Industrie die Herstellung von zusätzlichem Desinfektionsmittel aus 2-Propanol-Basis ermöglicht wird.

Da jedoch nach Einschätzung der Bundesregierung diese Allgemeinverfügung nicht ausreichend ist, um die Nachfrage insbesondere in kritischen Einrichtungen wie Krankenhäusern und Arztpraxen zu decken, wurde von der BAuA eine weitere Allgemeinverfügung (vom 13. März 2020) erlassen, die nun auch für bestimmte Unternehmen, die bereits zuvor Desinfektionsmittel hergestellt hatten, gilt. Darüber hinaus wurden die zugelassenen Rezepturen um Mittel auf Basis von Ethanol und 1-Propanol (zusätzlich zu 2-Propanol) erweitert. Die Abgabe von Mitteln, die aufgrund dieser zweiten Allgemeinverfügung zugelassen wurden, ist allerdings auf die Abgabe an berufsmäßige Verwender begrenzt.

Fragen und Antworten zu den Allgemeinverfügungen der BAuA

Um Unsicherheiten und Missverständnisse zu vermeiden, hat die BAuA auf ihrer Internetseite einen Fragen und Antworten-Katalog veröffentlicht, auf den wir Sie gerne aufmerksam machen möchten. Hier werden unter anderem folgende wichtige Fragen beantwortet:

  • Darf auch auf Wasserstoffperoxid für Händedesinfektionsmittel verzichtet werden?
  • Können auch andere Wirkstoffe bzw.Produkte im Rahmen der Allgemeinverfügung verwendet werden?
  • Dürfen andere sonst bereits zugelassene Rezepturen nach der Allgemeinverfügung hergestellt und in den Verkehr gebracht werden?
  • Welche Qualität müssen die Rohstoffe nach der Allgemeinverfügung vom 4. März 2020 haben?
  • Welche Qualität müssen die Rohstoffe nach der Allgemeinverfügung vom 13. März 2020 haben?
  • Gilt die Regelung des Artikel 95?
  • Müssen Produkte, die im Rahmen der Allgemeinverfügung hergestellt wurden, bei der BAuA gemeldet werden?
  • Wer darf die Produkte verwenden?
  • Dürfen importierte Produkte verwendet werden?
  • etc.
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